SPD Hilgert-Kammerforst

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Herzlich Willkommen auf der Internetseite der SPD in Hilgert und Kammerforst!

Wir freuen uns, dass Sie unsere Internetseite besuchen. Sie können sich hier über die Arbeit und die Tätigkeiten der SPD in Hilgert, Kammerforst und ihrer handelnden Personen informieren.

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08.04.2018 in Topartikel Ortsverein

SPD in Hilgert und Kammerforst starten mit positiv-kritischer Rückschau ins neue Jahr

 
Burkhard Titz und Peter Becker
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins trafen sich im März zur Jahreshauptversammlung. Neben den Mitgliedern waren hierzu auch Freunde und Gäste eingeladen. Im ersten Teil standen Nachwahlen zum Vorstand an. Hans-Joachim Mitze - bisher stellvertretender Vorsitzender- wurde bereits im Dezember 2017  im Rahmen einer Vorstandssitzung vor seinem Umzug gebührend verabschiedet. Die Versammlung wählte einstimmig Burkhard Titz zum Nachfolger. Der Vorstand setzt sich nunmehr zusammen aus:  Peter Becker (Vorsitzender), Burkhard Titz (Stellvertreter), Wolfram Krings (Kassierer), Andreas Kukat (Beisitzer) und Renate Kolbe (Beisitzerin).

 

 

17.05.2018 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bundeshaushalt 2018-Rede zum Einzelplan wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

 

Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Ich finde es schon fatal, wenn vonseiten der AfD wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit ihrem furchtbar ernsten Hintergrund, mit dem wir es hierbei immer wieder zu tun haben, ausgerechnet mit einem Fußballspiel verglichen werden. Das war ein Eigentor, meine Herren.

(Beifall bei der SPD – Zurufe von der AfD: Oh! – Jürgen Braun [AfD]: Jetzt sind wir alle traurig! – Beatrix von Storch [AfD]: Das ist ein Skandal!)

Aber zum eigentlichen Thema des heutigen Tages. Es geht darum, den Haushalt für 2018 einzubringen und ihn zu beraten. Ich kann nur festhalten – und das ist heute schon oft wiederholt worden, es ist aber noch nicht oft genug –: Dieser Haushalt sieht für das Ministerium 900 Millionen Euro mehr vor als der des Vorjahres. Da hilft dieses ganze Gejammer darüber, was im nächsten und übernächsten Jahr passiert, nichts. Das ist erst einmal ein Zuwachs von etwa 10 Prozent in diesem Jahr im Verhältnis zum letzten Jahr.

 

16.05.2018 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Erneuter Rekordhaushalt für Deutschlands Verantwortung in der Welt

 

Zur ersten Lesung des Bundeshaushalts 2018 erklärt Gabi Weber, Sprecherin Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion:

Mit 9,44 Milliarden Euro ist der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) für 2018 erneut in Folge auf Rekordhöhe. Der Zuwachs von 900 Millionen Euro drückt den Willen der Regierung aus, die ODA-Quote gemäß Koalitionsvertrag auf hohem Niveau zu stabilisieren. 

„Das zentrale Handlungsfeld des BMZ wird weiterhin die Hunger- und Armutsbekämpfung sein. Über 800 Millionen Menschen leiden Hunger, 2 Milliarden Menschen gelten als chronisch Unterernährt. Hier ist und bleibt es die Kernaufgabe des BMZ, mit langfristig wirkenden Maßnahmen strukturelle Verbesserungen zu erzielen. Krisengebiete, fragile Staaten und die ärmsten Regionen müssen weiterhin das Haupteinsatzgebiet der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bleiben. Auch deshalb werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, den Anteil der Entwicklungsgelder am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) auf hohem Niveau stabilisieren. Das Ziel von 0,7 Prozent wollen wir erreichen.

 

16.05.2018 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD hält Wort – Straßenausbau in Borod und Hachenburg

 

Es freute Peter Klöckner, Kreistagsmitglied und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hachenburg, ganz besonders, dass die Kreisstraße K9 Borod bis Ortsdurchfahrt Mudenbach, im Rahmen des Kreisstraßenbauprogrammes 2018/19 des Westerwaldkreises realisiert werden wird.

Im Vorfeld der Entscheidungen des Kreisausschusses hatte es Befürchtungen zu einer möglichen Abstufung gegeben. Nach Gesprächen mit Landtagspräsident Hendrik Hering, Landrat Achim Schwickert, Bürgermeister Peter Klöckner und Vertretern des Landesbetriebes Mobilität entschied sich der Ortsgemeinderat für den Ausbau bis zur Ortslage Mudenbach, so dass dieses Thema einer Abstufung zunächst vom Tisch ist. Allerdings wurde deutlich, dass sowohl die Ortsgemeinde als auch der Westerwaldkreis an einer Einstufung der gesamten K9 – von Mudenbach bis hin zur B8 – als Kreisstraße festhält. Ein entsprechender Beschluss wurde im Kreisausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft gefasst.

 

04.05.2018 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Städtebauförderung des Bundes ist eine tragende Säule der Stadtentwicklung

 

Seit Programmbeginn sind rund 23,5 Millionen Euro in die Städte des Wahlkreises geflossen

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 5. Mai 2018 zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber mit dem Bundesprogramm sehr zufrieden. „Unsere Städte konnten bis einschließlich 2017 gut 23,5 Millionen Euro aus der Kasse des Bundes in die Sanierung und Entwicklung sowie in Denkmalschutz investieren. In vielen Städten unserer Heimat zeigt sich, dass dies sehr gut angelegtes Geld ist“, sagte die SPD-Politikerin.

 

Gabi Weber - unsere SPD-Bundestagsabgeordnete

Link zur Homepage von Gabi Weber

 

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