Header-Bild

SPD Hilgert-Kammerforst

Neues aus der SPD-Gemeinderatsfraktion

Hilgerter SPD zieht positiven Jahresrückblick und schaut zuversichtlich ins neue Jahr 2018

Weihnachtsgrüße 2017
Weihnachtsgrüße 2017


Zum Jahresende dankt die Hilgerter SPD allen  Bürgerinnen und Bürgern, den Gemeinderatsfraktionen und unserem Ortsbürgermeister für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit.

Rückblickend betrachtet zieht die Hilgerter SPD eine durchweg positive Jahresbilanz bei der kommunalen Entwicklung des vergangenen Jahres; veranschaulicht anhand der abgeschlossenen Projekte:

 

  • Abschluss der energetischen Sanierung des Kindergartens
  • Abschluss eines großflächigen Waldtauschs 
  • Fertigstellung des Straßenausbaus in der Kirchhohl
  • Erfolgreiche Etablierung eines Grünmüllkonzeptes
  • Erfolgreiche Teilnahme  mit Preisverleihung am kommunalen Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.

Diese erfolgreich umgesetzten Vorhaben/Projekte haben den Lebensalltag und unser Dorfleben wieder um einiges bereichert und zukunftsfähig ausgerichtet.

Gerade die Prämierung im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ , so der Vereinsvorsitzende Peter Becker, zeigt und würdigt das vielfältige, ehrenamtliche Engagement unserer Einwohner im allgemeinen Dorf- und Vereinslebn mit zahlreichen Aktivitäten und Veranstaltungen; zuletzt mit der Etablierung eines Weihnachtsmarktes und der Neuausrichtung des Martinsumzugs mit anschließendem, geselligem Ausklang im Bommert rund um den Backes.

In der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2017 wurde auch der Haushalt 2018 einstimmig beschlossen.  Er weist einen Jahresüberschuss  von 19.940 Euro aus.

Im Mittelpunkt dieses Haushaltes stehen die Investitionen für das  Abschlussprojekt der Dorferneuerung mit dem Ausbau eines  multifunktionalen Dorfplatzes im Bommert in Höhe von ca. 215.000 Euro. Auch für dieses Vorhaben haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion wieder engagiert bei Planung und Beratung eingesetzt. Diese Investitionen werden im Rahmen der Dorferneuerung als letzte Maßnahme mit voraussichtlich 40 bis 50 % aus Landeszuschüssen gefördert. Die Planung wird, wie schon beim Vorplatz der Pfeifenbäckerhalle, durch das qualifizierte, ehrenamtlich tätige Ingenieurteam  Werner Kolbe und Dirk Stamm durchgeführt.

In Vorbereitung befindet sich der Aufbau eines digitalen Straßenzustandskatasters, welches in 2018 fertig gestellt werden soll. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Hilgert sieht in dieser Datensammlung eine wichtige Informationsgrundlage, an der die Gemeinderäte zukünftig ihre Entscheidungen zu den kostenintensiven Straßensanierungsmaßnahmen nachvollziehbar ausrichten können.

Die Gesamtbetrachtung des ausgeglichenen Haushalts, so Peter Becker, stimmt uns zuversichtlich und optimistisch, so dass wir auch im kommenden Jahr 2018 wieder Einiges zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger in Hilgert bewegen können.

In diesem Sinne wünschen der SPD-Ortsverein und die Mitglieder der SPD-Fraktion allen Bürgerinnen und Bürgern besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr.

 

SPD-Fraktion im Gemeinderat Hilgert zieht positive Jahresbilanz

Das Jahr 2017 steht vor der Tür.  - Zeit, das alte noch einmal Revue passieren zu lassen.


In Hilgert hat sich im vergangenen Jahr Einiges getan. Durch die vertrauensvolle Zusammenarbeit von Verwaltung, Ortsbürgermeister und den verschiedenen Fraktionen im Gemeinderat konnten viele positive Dinge auf den Weg gebracht werden.
Der Umbau des alten Volksbankgebäudes zu einem attraktiven Bürgerhaus wurde umgesetzt. Die Bücherei im Untergeschoss lädt ein zum Stöbern, Lesen und zu besonderen Veranstaltungen.
Mit der Erneuerung der Straßenbeleuchtung wurde begonnen. Ein Teilabschnitt der Kreisstraße (Kirchhohl) wurde fertiggestellt.
Im Kindergarten konnten erste Mängel beseitigt - und ein schattenspendender Baum für die Kinder „gerettet“ werden.
Zum 25. Bommertfest der Gemeinde wurde der neue Backes in Betrieb genommen und auch der Martinszug fand hier seinen Abschluss.
Der Vorplatz der Pfeifenbäckerhalle wurde sehr schön neu gestaltet und bietet nun Platz für viele Gelegenheiten - wie zum Beispiel den ersten Hilgerter Weihnachtsmarkt, der mit tollem Ambiente viele Bürger und Auswärtige anzog. Hier konnte man die Hektik des Alltags vergessen. „Man“ trifft sich wieder - und das ist wichtig in der heutigen Zeit.
Auch das neue Jahr wird wieder angefüllt sein mit Arbeit und wichtigen Entscheidungen, denen auch manches Mal kontroverse Debatten vorausgehen. Das ist Demokratie!
Den Fraktionsvorsitz gebe ich, Renate Kolbe - wie zu Beginn der Legislaturperiode besprochen - weiter an Karin Siery und bedanke mich bei allen Fraktionskollegen/innen für die konstruktive Zusammenarbeit.

SPD - Fraktion Hilgert informiert: Wiederkehrende Beiträge Straßenausbau – sozialverträglich und solidarisch ?!

Der Gemeinderat Hilgert hat beschlossen, zeitgleich mit der Landtagswahl am 13. März die Einwohner über ein alternatives Abrechnungsmodell für den Straßenausbau zu befragen: Die sogenannten wiederkehrenden Beiträge (wkB). In den vergangenen Informationsveranstaltungen der Verwaltung und diversen Veröffentlichungen wurden bereits die Vor- und Nachteile beider Abrechnungsmodelle dargestellt. Im Nachfolgenden will die SPD- Fraktion den solidarischen Grundgedanken der wiederkehrenden Beiträge nochmals näher betrachten:

Die SPD Hilgert sieht in diesem alternativen Abrechnungsmodell der wiederkehrenden Beiträge eine sozial verträgliche und solidarische Kostenverteilung, weil die Kosten einer einzelnen Ausbaumaßnahme verteilt auf viele Anlieger zu wesentlich kleineren Ausbaubeiträgen führen.

Zurzeit reflektiert mancher Grundstückseigentümer die Verhältnisse seiner Anliegerstraße und persönlichen Lebenssituation auf die zwei Abrechnungsmodelle und stellt dabei individuelle Vor- oder Nachteile fest.

Langfristig betrachtet, so der Ortsvereinsvorsitzende Peter Becker, eignet sich das solidarische Abrechnungsmodell der wiederkehrenden Beiträge aber auch, um die finanziellen  Herausforderung des Straßenbaus im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel solidarisch zu meistern. In den kommenden Jahrzehnten steigt nicht nur der Investitionsbedarf  im Straßenausbau, sondern auch die Lebenserwartung unserer Einwohner. Das bedeutet: auch in Hilgert wächst der Anteil älterer Mitbürger unter den beitragspflichtigen Grundstückseigentümern, die in ihrem häuslichen Lebensumfeld möglichst lang in unserer Dorfgemeinschaft leben werden. Nach dem alten Abrechnungsmodell entstehen im Falle einer Ausbaumaßnahme nicht selten 4 bis 5- stellige Anliegerbeiträge. Solche hohen Beiträge lösen nicht nur unter den älteren, beitragspflichtigen  Grundstückseigentümern mit begrenztem Alterseinkommen und Vermögen oder gar pflegebedürftigen Haushaltsangehörigen sondern auch unter den jungen Familien Zukunftsängste über deren Finanzierung aus. Und das, obwohl die Grundstückseigentümer an dem Zeitpunkt und der Ursache der Ausbaumaßnahme, dem Verschleiß der Straße, kein messbar zuordenbares  Verschulden trifft. Denn die Straßen sind dem öffentlichen Verkehr gewidmet und in der Benutzung grundsätzlich frei für alle Verkehrsteilnehmer, ohne dass der beitragspflichtige Anlieger einen maßgeblichen Einfluss auf das Verkehrsaufkommen und die Verkehrsbelastung  seiner Straße vor der Haustüre hat.

In der Langfristperspektive ist dieser solidarische Grundgedanke in dem alternativen Abrechnungsmodell für die SPD Hilgert auch ein wichtiger Aspekt neben der individuellen Abwägung aller Vor- und Nachteile, die mit der Umstellung der Abrechnungssysteme  einhergehen.

Deshalb unterstützt auch die SPD- Fraktion die Initiative des Gemeinderates, den Hilgerter Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen eines Bürgerentscheids die Frage vorzulegen, ob künftig der Straßenausbau in Hilgert über wiederkehrende Beiträge finanziert werden soll.

Damit entscheiden letztlich die Einwohner unserer Dorfgemeinschaft basisdemokratisch alle gemeinsam  darüber, ob wir in Zukunft ein mehr an Solidarität auch im Beitragsrecht unseres kommunalen Straßenausbaus wagen wollen / sollen. Daher unser Appell an alle Wahlberechtigten: Nehmen Sie an der Abstimmung teil – äußern Sie ihren Willen.

 

Hilgert steht zur Energiewende

Auf Antrag der SPD-Fraktion beschloss der Gemeinderat Hilgert, ab nächstem Jahr 100 Prozent Ökostrom zu beziehen. Im Rahmen einer neuen Bündelausschreibung wurden die Ausschreibungskriterien („Händlermodell“) hierfür mit den Stimmen von SPD und FWG beschlossen. SPD-Fraktionsmitglieder Frank Stein und Peter Becker begründeten den Antrag, dass die Gemeinde mit diesem Strombezug ihr Bekenntnis zur gesellschaftlich gewollten und allseits geforderten Energiewende auch nachhaltig umsetzt. Im Rahmen des Händlermodells werden die entsprechenden Unternehmen in ihrer Umwelt und Ressourcen schonenden Erzeugung erneuerbarer Energien (Ökostrom) gezielt gefördert. Die dadurch anfallenden Preisaufschläge für Ökostrom (ca. 260 € pro Jahr) werden als vertretbar angesehen; rechnet man doch damit, dass durch die zur Zeit sinkenden Einkaufspreise diese Preisaufschläge mehr als kompensiert werden. Ein weiterer Baustein dieser Energiewende, für die sich die SPD-Fraktionsmitglieder einsetzen, ist die Energieeffizienz; dh: Ressourcen schonender Umgang mit Energie durch Senkung der Energieverbräuche. In den Beratungen um den partiell notwendigen Austausch der Straßenbeleuchtung beabsichtigt der Gemeinderat einmütig, diese grundsätzlich – soweit möglich - auf energieeffiziente LED-Beleuchtungskörper umzustellen. Diese Maßnahmen schonen nicht nur die Umwelt und das Klima, sondern zeichnen sich auch durch sinkende Energieverbräuche und Kosten aus.

SPD-Fraktion im Gemeinderat Hilgert hat sich konstituiert

Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates haben sich die neu gewählten Ratsmitglieder der offenen SPD-Liste zur SPD-Fraktion im Gemeinderat Hilgert zusammen-geschlossen:

 

 

vlnr: Karin Siery, Peter Becker, Ulla Titz, Detlef Sauer, Renate Kolbe und Frank Stein.

 

Den Fraktionsvorsitz teilen sich Renate Kolbe und ihre Stellvertreterin Karin Siery.

 

In der ersten Sitzung des Gemeinderates am 24.06.2014 wurde zunächst der neu gewählte Bürgermeister Uwe Schmidt vom scheidenden Amtsvorgänger Wolfgang Gelhard in sein Amt eingeführt. In der anschließenden Antrittsrede dankte er seinem Vorgänger für die geleistete Arbeit und hob nochmals die angestrebten Ziele seiner zukünftigen Amtszeit hervor: „Einvernehmlich mit allen Bürgern, Fraktionen, und Vereinen wichtige Projekte umzusetzen und gemeinsam mit allen Bürgern eine lebendige Dorfgemeinschaft zu gestalten“. Im Anschluss daran fanden die Personenwahlen zur Besetzung der ehrenamtlichen Beigeordneten und Ausschüsse statt. Unter anderem wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion Peter Becker einstimmig zum Beigeordneten gewählt. Darüber hinaus engagieren sich zukünftig auch die Listenkandidaten Stefan Behrens, Werner Kolbe, Andreas Kukat, Burkhard Titz, Tobias Zejewski und Horst Zwick in den verschiedenen Ausschüssen und Arbeitskreisen des Gemeinderates.

 

Während der anschließenden Feierlichkeiten nahm der neue Bürgermeister die Glückwünsche aller Anwesenden entgegen. Zum Abschied aus der aktiven Kommunalpolitik bedankten sich die SPD-Fraktionsmitglieder persönlich beim scheidenden Bürgermeister und ehemaligen Fraktionskollegen Wolfgang Gelhard und Rainer Hertzsch für ihre langjährige Unterstützung und gute Zusammenarbeit. Sie überreichten beiden mit ihren guten Wünschen auch ein kleines Präsent als Anerkennung und Andenken an die gemeinsame, erfolgreiche Kommunalarbeit.

 

 

Gruppenfoto der neuen SPD-Fraktion mit den ehemaligen Fraktionskollegen

 

Gabi Weber - unsere SPD-Bundestagsabgeordnete

Link zur Homepage von Gabi Weber

 

Hilgerts Bürgermeister

Uwe Schmidt

 

Mitmachen

 

Wasser ist Menschenrecht

 

Statistik

Besucher:378375
Heute:7
Online:1