SPD Hilgert-Kammerforst

28.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Lebensgefahr! – Verfahren für Ortskräfte aus Afghanistan dauern zu lange

 

„Wenn wir bei den afghanischen Ortskräften weiterhin auf eine strikte Einzelfallprüfung pochen, setzen wir das Leben dieser Menschen und ihrer Familien wissentlich aufs Spiel. Es wäre auch für das internationale Ansehen Deutschlands entscheidend, vor nicht mehr rückgängig zu machenden Aktionen zunächst für Sicherheit von Leib und Leben der betroffenen Personen zu sorgen“, betont Gabi Weber, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit.

Mit dem Rückzug der internationalen NATO-Truppen aus Afghanistan zieht auch die Bundeswehr in diesen Tagen ab. Zahlreiche afghanische Ortskräfte haben in all den Jahren, die der Einsatz andauerte, der Bundeswehr und den zivilen Durchführungsorganisationen mit ihren Sprach- und Ortskenntnissen sowie hilfreichen Vermittlungsdiensten wertvolle Dienste mit dem Ziel geleistet, ein friedliches Afghanistan und eine gelingende Aufbauarbeit zu ermöglichen.

Sie und ihre Familien sind nach dem Abzug einem besonders hohen Risiko ausgesetzt, Opfer von Vergeltungsaktionen der Taliban und anderer Gruppen zu werden. Deutschland trägt für diese Menschen eine besondere Verantwortung und sollte hier schnelle und unbürokratische Lösungen finden und sie nicht im Stich lassen. Eine Möglichkeit wäre, die strikte Einzelfallprüfung vorübergehend auszusetzen und erst im Nachgang eine intensivere Überprüfung durchzuführen.

 

28.06.2021 in Ankündigungen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Mittwoch Digital: Neustart Kultur mit Jürgen Hardeck

 

Der Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu.

Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine existenzsichernden Einnahmen.

Hier setzt der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen an, den die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern konzipiert hat und der am 15. Juni 2021 an den Start gegangen ist.

Der Sonderfonds unterstützt Wiederaufnahme und Planbarkeit von Kulturveranstaltungen.

 

26.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Volle Solidarität mit Mario Reusch

 

Wahlroder SPD-Mitglied erlebt nur aufgrund der Namensgleichheit mit einem AfD-Vorstand ein Spießrutenlauf

Der ww kurier berichtete in einem Artikel vom 21.6.2021 über die Wahl des Kreisvorstandes der AfD-Westerwald. In dem Bericht wird erwähnt, dass zum stellvertretenden Schriftführer des AfD Kreisverbandes Mario Reusch gewählt wurde. 

Dieser gewählte Schriftführer ist nicht identisch mit Mario Reusch aus Wahlrod, der seit fast 30 Jahren Mitglied der SPD ist. Der Genosse Mario Reusch aus Wahlrod, der als Polizist in Westerburg beschäftigt ist, sieht sich seit dieser Berichterstattung teils massiver Kritik und Missbilligungen sowohl im virtuellen als im analogen, alltäglichen Umfeld ausgesetzt. 

 

22.06.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

„Falsche Namenswahl“: Lahnsteiner Kaserne soll mit Bezug auf Koblenz umbenannt werden

 

Die Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Gabi Weber (Montabaur) und Detlev Pilger (Koblenz) kritisieren die geplante Umbenennung der „Deines-Bruchmüller-Kaserne“ in „Rittersturz-Kaserne“. 

„Koblenz ist Koblenz und Lahnstein ist Lahnstein“, sagt Detlev Pilger. „Die Identifikation der Stadtbevölkerung mit ihren Soldatinnen und Soldaten sollte sich auch in der Namenswahl niederschlagen.“

„Die von der Stadt vorgeschlagenen Namen „Lahneck-Kaserne“ oder „Rhein-Lahn-Kaserne“ passen viel besser zur Stadt und „ihrer“ Bundeswehr“, sagt Gabi Weber.

 

16.06.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Nisterbrücke vor Vollendung

 

Dritter Bauabschnitt steht vor dem Abschluss

Im Frühjahr dieses Jahres hat der dritte Bauabschnitt der Nisterbrücke planmäßig begonnen und steht kurz vor der Vollendung. Nachdem in den beiden vergangenen Jahren die Brückenköpfe, die Pfeiler und das gesamte Mauerwerk umfangreich saniert worden sind, stand in diesem Jahr der Pflasterbelag auf dem Programm. Darüber hinaus verlangen die Unfallvorschriften die Anbringung eines Geländers. Grund genug für den SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, auf dessen Bemühungen die umfangreiche Sanierung durch das Land Rheinland-Pfalz zurückgeht, sich gegen Ende der Arbeiten ein abschließendes Bild der Maßnahme zu machen. Dies konnte besonders gut gelingen, da der SPD-Politiker vor Ort auf den Projektleiter des Landes, Herr Christoph Schiewek, traf, der ihm die letzten Arbeiten fachkundig erläuterte. So wurde der Pflasterbelag aufgenommen, damit das Bauwerk gegen das Eindringen von Wasser über die Fahrbahn gesichert werden konnte.

 

Gabi Weber - unsere SPD-Bundestagsabgeordnete

Link zur Homepage von Gabi Weber

 

Tanja Machalet - Unsere SPD-Wahlkreiskandidatin

für die Bundestagswahl 2021

Link zur Homepage von Dr. Tanja Machalet

 

Hilgerts Bürgermeister

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