SPD Hilgert-Kammerforst

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Herzlich Willkommen auf der Internetseite der SPD in Hilgert und Kammerforst!

Wir freuen uns, dass Sie unsere Internetseite besuchen. Sie können sich hier über die Arbeit und die Tätigkeiten der SPD in Hilgert, Kammerforst und ihrer handelnden Personen informieren.

Bitte nutzen Sie die Gelegenheit, mit uns in Kontakt zu treten, wenn Ihnen etwas nicht gefällt oder Sie einen Vorschlag zu machen haben. Bei uns finden Sie immer ein offenes Ohr.

 
 

14.09.2023 in Topartikel Ortsverein

SPD-Ortsverein Hilgert / Kammerforst stellt erste Weichen für die Kommunalwahl 2024

 
Uwe Schmidt und Peter Becker

Uwe Schmidt wurde einstimmig als SPD-Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Hilgert nominiert.

Am 06. September 2023 trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hilgert / Kammerforst zu ihrer Jahreshauptversammlung. Auf der Tagesordnung stand nicht nur die Wahl des Vorstandes sondern auch die Nominierung eines Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 09. Juni 2024 in Hilgert.

 

18.03.2024 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Thomas Mockenhaupt: Versorgungsstrukturplan liegt vor: Planung muss zügig umgesetzt werden

 
Thomas Mockenhaupt, Mörlen
Fraktionsvorsitzender

Fragen bei Verlegung des Notarzteinsatzwagens in die VG Bad Marienberg sind noch zu beantworten
Die Verwaltung legte den Versorgungsstrukturpan für den Rettungsdienstbereich Montabaur vor, der für den Westerwaldkreis und die Landkreise Neuwied, Altenkirchen und den Rhein-Lahn-Kreis gelten wird. In der Kreistagssitzung am 15. März nahm das Kreistagsmitglied Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, dazu für die SPD wie folgt Stellung: 

Zunächst einmal herzlichen Dank an Herrn Fürst und den Damen und Herren des Ingenieursbüros, die sich sehr viel Mühe mit dem Plan gemacht haben und entsprechend detailliert aufgelistet haben, was im Rettungsdienstbereich Montabaur zu tun ist.

Erfreulich für uns, im Westerwaldkreis hält sich der Handlungsbedarf in Grenzen, was für die Menschen in unserem Kreis bedeutet, dass wir eine angemessene Versorgung haben. Was zu tun ist, sollten wir aber auch zügig angehen.

Wenn ich dann die Empfehlung sehe, das NEF, also das Notarzteinsatzfahrzeug an die B 414 in die Verbandsgemeinde Bad Marienberg zu verlegen, finde ich das durch die lokale Brille gesehen gut, aber es stellt sich mir dabei die Frage, wo das NEF den Notarzt einsammelt, wenn es nicht mehr an einem Krankenhaus stationiert wäre. Da bin ich mir nicht sicher, ob da nicht noch einmal nachgedacht werden muss.

Der Neubau für den RTW-Standort in Bad Marienberg ist ohne Zweifel notwendig – nicht nur im Hinblick auf ein mittelfristig zu beschaffendes zweites Fahrzeug. Die Kameradinnen und Kameraden des DRK sollten schnellstmöglich besser untergebracht werden. Der Standort Jahnstraße ist allerdings fragwürdig, da man von dort nicht wirklich schnell aus der Stadt kommt, um die Einsatzorte zu erreichen. Neben der Platzfrage war dieses Problem auch ein Kriterium, die noch zu bauende neue Rettungswache der Feuerwehr an einen besser geeigneten Standort zu verlegen.

Wenn man am Ende aller Überlegungen tatsächlich das NEF in die VG Bad Marienberg verlegten will, gehe ich davon aus, dass das einem gemeinsamen neu gebauten Standort passieren wird. Und wie gesagt besser nicht in der Jahnstraße, die Voraussetzungen dort sind wirklich nicht optimal.

Wir werden diesen Plan wie gewünscht zur Kenntnis, stimmen zu und freuen uns auf die Vorschläge zur Umsetzung, die uns von der Kreisverwaltung sicherlich recht bald gemacht werden.

 

18.03.2024 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Thomas Mockenhaupt: Breitbandausbau: Der Westerwaldkreis ist in Verantwortung - Planung muss wieder aufgenommen werden

 
Thomas Mockenhaupt, Mörlen
Fraktionsvorsitzender

Fünf Jahre hat der Westerwaldkreis beim Breitbandausbau keinen Erfolg gehabt, obwohl Bund und Land ihre Förderzusagen bis zuletzt aufrechterhalten haben. Jetzt plant Montabaur einen neuen Anlauf. In der Kreistagssitzung am 15. März nahm das Kreistagsmitglied Thomas Mockenhaupt, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, dazu für die SPD wie folgt Stellung: 

Sozialdemokratische Position ist, dass es auch bei uns auf dem Land bis an jede Milchkanne Glasfaserinternet geben soll. Darum war es gut, dass der Kreis sich die Aufgabe von den Gemeinden aus neuen Verbandsgemeinden hat übertragen lassen. Damit könnten wir vermeiden, was jetzt beginnt einzutreten. Nach dem wir im Kreis auf Los zugegangen sind, kochen die Verbandsgemeinden ihr eigenes Süppchen.

Teilweise gibt es schon Vereinbarungen, teilweise werden Gespräche geführt beziehungsweise Informationsveranstaltungen abgehalten. Die Lage ist für mich zumindest freundliche gesagt unübersichtlich.

Niemand hat allerdings dafür mehr Verständnis als ich, der ich mit Mörlen aus der einzigen Gemeinde im Westerwaldkreis komme, die gar kein kabelgebundenes Internet hat und die immer wieder feststellt, dass das Fehlen selbst einer Grundversorgung entwicklungshemmend ist.

Aber der jetzige Status quo ist kontraproduktiv, da wir einen Flickenteppich von Vorgehensweisen zu befürchten haben und die Lage für den Kreis noch schwerer handhabbar wird.

Daher befüworte ich ein zügiges und abgestimmtes Vorgehen und appeliere an die Verwaltung alles dafür zu tun, dass die weißen Flecken endlich abgedeckt und die grauen Flecken in Angriff genommen werden.

Internet ist heute in unseren Augen Bestandteil der Daseinsvorsorge. Darum muss es auch überall, in den Wohn-, Industrie- und Gewerbegebieten, aber auch auf den Höfen unserer Landwirte, die oft im Außenbereich stehen, vorhanden sein. Damit wollen wir die Gemeinden nicht alleine lassen.

 

18.03.2024 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Lisa Schmidt: Kreis soll mit höherem Anteil an der Kitafinanzierung die Gemeinden entlasten

 
Lisa Schmidt, Pottum
stv. Fraktionsvorsitzende

Aufgrund der neuesten Rechstprechung müssen die Landkreise ihre Kita-Finanzierungsrichtlinie anpassen. In der Kreistagssitzung am 15. März nahm das Kreistagsmitglied Lisa Schmidt, stv. Vorsitzende der Kreistagsfraktion dazu für die SPD wie folgt Stellung: 

Wir befürworten, dass es eine feste Größe gibt, mit der sich der Kreis an den Baukosten der Tageseinrichtungen für Kinder im Westerwaldkreis beteiligt. Dahingehen schafft das Urteil Klarheit. Die Investition in die Frühkindliche Bildung ist immer eine sehr gute Investition.  Zudem ist positiv, dass in der Richtlinie der Neubau, die Erweiterung, der Ersatzbau und der Umbau berücksichtigt werden.

Allerdings hätten wir uns gewünscht, dass sich der Kreis zu Gunsten der Kommunen mit einem höheren Anteil beteiligt. Wir verstehen diese Richtlinie als einen ersten Schritt, indem nun festgelegt wird, dass der Kreis sich mit 40% der nicht durch andere Zuwendungsgeber gedeckten zuwendungsfähigen Kosten beteiligt, und stimmen daher zu.

Als Sozialdemokraten sehen wir die Herausforderungen der Städte und Ortsgemeinden, die durch die Kreisumlagenerhöhung stark gebeutelt werden. Wir schauen uns deshalb genau an, was diese Richtlinie für die Städte und Gemeinden finanziell bedeutet und treten dafür ein, bei der Anrechnung von Drittmitteln zugunsten der Gemeinden nachsteuern zu wollen.

 

05.03.2024 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Der Westerwald bekommt eine Außenstelle des Koordinationszentrums Luchs und Wolf

 

SPD geführte Landesregierung richtet zwei Stellen im Forstamt Dierdorf ein.

Auf Anregung der Westerwälder SPD-Abgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering richtet die Landesregierung im Forstamt Dierdorf eine Außenstelle des Koordinationszentrums Luchs und Wolf (KLUWO) ein. Diese gute Nachricht konnten die Landtagsmitglieder aus ihren Gesprächen mit dem zuständigen Fachministerium aus Mainz mit in den Westerwald nehmen.

„Damit trägt die Landesregierung dem vermehrten Vorkommen des Wolfs in unserer heimischen Region Rechnung“, freut sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Entscheidung aus Mainz und Hendrik Hering ergänzt: „Mit dieser Entscheidung wird darüber hinaus auch der Wunsch des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V. erfüllt, der eine solche Außenstelle im Westerwald ebenfalls vorgeschlagen hat.“

 

Tanja Machalet - Unsere SPD-Bundestagsabgeordnete

Link zur Homepage von Dr. Tanja Machalet

 

Hilgerts Bürgermeister

Uwe Schmidt

 

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Wasser ist Menschenrecht

 

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