Nachrichten zum Thema Kommunales

26.01.2009 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Kandiaten gewählt und Programm verabschiedet

Die Westerwälder Sozialdemokraten haben auf ihrer Delegiertenversammlung am heutigen Abend in Wirges ihre Kandiadten für die Kreistagsliste aufgestellt und das Programm für die Kommunalwahl verabschiedet.
Bei der Vorstellung des Kommunalwahlprogramms machte die stellvetretende Kreisvorsitzende und designierte Landratskandidatin, Dr. Tanja Machalet deutlich, wie es im Westerwald nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten weiter gehen soll.

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26.11.2008 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Schulentwicklung: SPD fordert IGS für Selters und integrative Realschule-Plus für Bad Marienberg

Das vom Kreis vorgelegte Gutachten zur Schulentwicklung stößt in der SPD und der Kreistagsfraktion auf massive Kritik. Nach Beratungen im Rahmen einer Klausurtagung sagte der Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Heene, ohne zahlreiche Nachbesserungen – vor allem bei den Forderungen nach einer IGS für die Verbandsgemeinde Selters und einer integrativen Realschule-Plus für Bad Marienberg – werde die SPD das Konzept nicht unterstützen. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Kreis nun auf Druck durch die Landespolitik ein Perspektivkonzept für die Schulen im Westerwald vorgelegt hat“, so die stellvertretende Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet.

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24.10.2008 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Beitritt zum Tarifverbund nützt den Bürgern

Mit Unverständnis begegnet die Westerwälder SPD der erneuten Weigerung der CDU-Kreistagsmehrheit und von Landrat Peter-Paul Weinert, dem Tarifverbund des VRM beizutreten.
Nach Ansicht von Hans-Jürgen Heene, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zeigt die Westerwälder Zeitung in ihrer Berichterstattung vom 23.10.08 überzeugend die Vorteile auf, die ein Beitritt des Westerwaldkreises zum Tarifverbund für die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen würde. Einheitliche Tarife und intelligente Spartickets hätten nicht nur im VRM zu einem gestiegenen Zuspruch für öffentliche Verkehrsmittel geführt.

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13.06.2008 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Krippe in Höhn: SPD begrüßt Kehrtwende

"Gut, dass sich nun der Fortschritt in der Beteruungspolitik auch im Westerwald einstellt", kommentiert die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet die jüngste Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, die Kinderkrippe in Höhn in den Kindertagestättenbedarfsplan aufzunehmen. Trotzdem bleibe der Fortschritt eine Schnecke und die Chance, offensiv die Erweiterung des Betreuungsangebots anzugehen werde vertan.
Rückblick: In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Kreistages im April wurde der Antrag der SPD, die Krippe in den Bedarfsplan aufzunehmen, noch vehement und ohne nachvollziehbare Begründung abgelehnt. Ebenso lehnte die Mehrheit im Kreistag es ab, für Wahlfreiheit und Planungssicherheit für die Eltern zu sorgen.
"Beidem wird auch durch die Kehrtwende im Einzelfall nicht Rechnung getragen," stellt Machalet klar.

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29.05.2008 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Hendrik Hering gratuliert Harald Schweitzer zur Wiederwahl als Geschäftsführer der SGK

Zum sechsten Mal in Folge ist Harald Schweitzer, MdL, zum Landesgeschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz (SGK) gewählt worden. Schweitzer wurde einstimmig ohne Enthaltungen in seinem Amt bestätigt. Der SPD Kreisvorsitzende Hendrik Hering gratuliert seinem Landtagskollegen zu seiner Wiederwahl und wünscht ihm auch für die kommende Amtszeit viel Erfolg. "Ich arbeite mittlerweile seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll mit Harald Schweitzer zusammen und freue mich, dass er mit einem solch überzeugenden Ergebnis wiedergewählt wurde," kommentiert Hering die einstimmige Wahl.

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