SPD Hilgert-Kammerforst

Westerwaldkreis erhält 50.000 Euro für Erstellung einer Breitband-Machbarkeitsstudie

Pressemitteilung

Das Land fördert die Erstellung einer Machbarkeitsstudie über den Aufbau der Breitbandinfrasturktur im Westerwaldkreis.

Aufgrund des Antrags des Westerwaldkreises vom 1. Dezember hat das Innenministerium 50.000 Euro Zuwendung für diese Studie im kommenden Haushaltsjahr zugesagt. Mit dieser guten Nachricht kommt der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering aktuell aus Mainz zurück. Die vom Kreis prognostizierten Gesamtkosten werden auf 82.705 Euro geschätzt.

„Das Internet nimmt inzwischen maßgeblichen Einfluss auf unser Leben und unsere Arbeitswelt. Eine Breitbandanbindung ist für die Entwicklung insbesondere der ländlichen Räume in den kommenden Jahren unabdingbar. Die Landesregierung begleiten daher die Landkreise mit dem Breitband-Kompetenzzentrum bei der Aufarbeitung der aktuellen Situation und versetzen sie so in die Lage, einen koordinierten flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandinfrastruktur auf den Weg zu bringen“, sagte Hering zum Breitbandkonzept Rheinland-Pfalz. Zudem stelle die Landesregierung erhebliche finanzielle Mittel bereit, um die Umsetzung der notwendigen Ausbaumaßnahmen zu unterstützen.

Derzeit besteht keine flächendeckende Breitbandversorgung mit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s im Westerwaldkreis. In der Machbarkeitsstudie werden nun die sogenannten weißen Flecken identifiziert, bei denen ein Ausbau nach Aussagen der Netzbetreiber nicht erfolgen wird. Um diese Haushalte und Gewerbetreibende und Unternehmen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s neu anzubinden, ermittelt der Kreis mit Hilfe der Studie den Bedarf. In einem zweiten Schritt muss dann der Ausbau angegangen werden.

„Wenn der Westerwaldkreis seine Hausaufgaben gemacht hat, können die Kommunen bei uns endlich an die Planungen gehen. Hier hinken wir leider unseren Nachbarlandkreisen Neuwied und Altenkirchen deutlich hinterher, die schon ein gewaltiges Stück weiter auf dem Weg zur flächendeckenden Versorgung sind“, sagte Hering mit aktuellem Blick auf Neuwied, die kürzlich schon den Förderbescheid für den Ausbau in Millionenhöhe auf dem Tisch bekommen haben.

Von der zu erhebenden Wirtschaftlichkeitslücke bei dieser Infrastrukturmaßnahme vermutlich im Bereich von einigen Millionen Euro trägt der Bund 50% im Rahmen des Bundesförderprogramms. Das Land übernimmt 40 Prozent, so dass die betroffenen Kommunen lediglich zehn Prozent tragen müssen. „So können auch kleinere Gemeinden, deren Haushalte größere Ausgaben für kabelgebundenes Internet nicht schultern können, ihren Bürgerinnen und Bürgern endlich eine zufriedenstellende Glasfaserinfrastruktur bieten“, sagte Hering abschließend.

 

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