SPD Hilgert-Kammerforst

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Herzlich Willkommen auf der Internetseite der SPD in Hilgert und Kammerforst!

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02.03.2016 in Topartikel Kommunales

Wiederkehrende Beiträge Straßenausbau – sozialverträglich und solidarisch ?!

 

SPD - Fraktion Hilgert informiert:

Wiederkehrende Beiträge Straßenausbau – sozialverträglich und solidarisch ?! 

Der Gemeinderat Hilgert hat beschlossen, zeitgleich mit der Landtagswahl am 13. März die Einwohner über ein alternatives Abrechnungsmodell für den Straßenausbau zu befragen: Die sogenannten wiederkehrenden Beiträge (wkB). In den vergangenen Informationsveranstaltungen der Verwaltung und diversen Veröffentlichungen wurden bereits die Vor- und Nachteile beider Abrechnungsmodelle dargestellt. Im Nachfolgenden will die SPD-Fraktion den solidarischen Grundgedanken der wiederkehrenden Beiträge nochmals näher betrachten:

Die SPD Hilgert sieht in diesem alternativen Abrechnungsmodell der wiederkehrenden Beiträge eine sozial verträgliche und solidarische Kostenverteilung, weil die Kosten einer einzelnen Ausbaumaßnahme verteilt auf viele Anlieger zu wesentlich kleineren Ausbaubeiträgen führen.

 

20.07.2016 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Westerwald-SPD verwahrt sich gegen persönliche Angriffe

 

Zu den persönlichen Angriffen gegen Hendrik Hering nimmt im Namen der Westerwald-SPD der stv. Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr und Umwelt, Thomas Mockenhaupt, Stellung:

Da scheint Hendrik Hering mit seiner Kritik am Bundesverkehrsminister und seinem Bundesverkehrswegeplan aber voll ins Schwarze getroffen zu haben, fallen doch gleich zwei "Unionsgrößen" mit persönlichen Angriffen über ihn her. Dabei sollte doch eigentlich klar sein, dass man mit persönlichen Angriffen nichts bewegt bekommt. Die Politik sollte im Interesse unserer Heimat Richtung Berlin zusammenwirken. Hendrik Hering hat gerade im Straßenbau für die Region viel bewirkt und dabei immer nach dem Motto gehandelt, das Johannes Rau einmal geprägt hat: Glaubwürdigkeit entsteht, wenn man sagt was man tut und tut was man sagt. Daher ist es an der Zeit den unfairen Angriffen mit beweisbaren Fakten zu entgegnen und den Vorwurf der Unglaubwürdigkeit zurechtzurücken:

 

18.07.2016 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Sozialdemokraten für erneute Bundestagskandidatur von Gabi Weber

 

Kreisvorstände unterstützen Bewerbung der SPD-Abgeordneten

"Macht Gabi Weber wieder zur Bundestagsabgeordneten." Mit diesem Vorschlag ist der SPD-Ortsverein Wirges, in dem die Bundestagsabgeordnete beheimatet ist, an die SPD Kreisverbände Rhein-Lahn und Westerwald, die den Wahlkreis 204 Montabaur bilden, herangetreten. Die Kreisvorstände haben diesen Vorschlag beraten und beide entschieden der Konferenz, die im September stattfinden wird, Gabi Weber erneut für die Bundestagskandidatur vorzuschlagen.

"Sie ist eine sehr engagierte Politikerin im Bundestag, die sich in kürzester Zeit in der Außen- und Sicherheitspolitik, sowie in dem Bereich „Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ einen Namen gemacht hat", sagte der Westerwälder SPD-Kreischef Hendrik Hering zu dem Vorschlag aus Wirges. Daher gab es auf der Sitzung des Vorstands der SPD im Westerwaldkreis ein einstimmiges Votum für die erneute Kandidatur.

 

 

15.07.2016 in Bundespolitik von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Neuer Entwurf des Bundesverkehrswegeplans: Für den Westerwaldkreis nur wenig Grund zur Freude

 

Druckfrisch liegt der Referentenentwurf des Bundesverkehrswegeplans auf den Schreibtischen der SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber des SPD-Kreischefs und Landtagsabgeordneten Hendrik Hering. Dort ist schwarz auf weiß zu erkennen, dass ihre Bemühungen, gemeinsam mit den Politikern auf kommunaler Ebene teilweise Erfolg hatten.​

Ortsumgehung Kirburg bekommt Planungsrecht

Die Ortsumgehungen B414 Kirburg wurde zwar nicht hochgestuft, aber der Bund erteilt dem Land das Planungsrecht. Das bedeutet, alle Vorarbeiten können bis zur Baureife gebracht werden. „Das verkürzt die Wartezeit auf die Realisierung der Maßnahmen enorm“, erläutert die Bundestagsabgeordnete aus Wirges. und Hendrik Hering ergänzt: Sollte sich auch wärend der Ressortabstimmung vor Kabinettsbeschluss und im parlamentarischen Verfahren im Deutschen Bundestag nichts mehr an den Plänen ändern, sind wir Landespolitiker gefordert, den Schaden, den Bundesminister Dobrindt angerichtet hat, einzudämmen.

 

15.07.2016 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD): Dobrindt (CSU) lässt Westerwald im Stich

 

Planungsrecht bei der Ortsumgehung Kirburg reicht nicht aus.

Fassungslos reagiert der SPD-Landtagsabgeordnete und Chef des SPD-Kreisverbands Westerwald auf einen neuen Entwurf des Bundesverkehrswegeplan, muss er doch erkennen, dass der Bundesverkehrsminister so gut wie gar nicht auf die Bürgerbeteiligung reagiert hat. „Im Entwurf wird jetzt dem Land Planungsrecht für die Ortsumgehung Kirburg gegeben“, erkennt Hering die einzige markante Änderung gegenüber dem Vorentwurf. „Es stellt sich die Frage, ob die ganze Bürgerbeteiligung, die der CSU-Minister groß abgefeiert hat, nicht bloß ein Feigenblatt war, wenn er sowieso nicht die Absicht hatte, darauf einzugehen.“ Weder die B255 Ortsumgehung Langenhahn/Rothenbach noch die B414 Nister-Möhrendorf werden in den kommenden 25-30 Jahren gebaut werden können, sollte dieser Entwurf Gesetz werden. Das Planungsrecht für die Ortsumgehung Kirburg verbessert die Situation zwar deutlich, die direkte Aufnahme in den „vordringlichen Bedarf wäre allerdings besser. Die Bundesregierung schneidet den Westerwald von einer guten Infrastrukturentwicklung ab. Das kann die heimische Wirtschaft um Jahre zurückwerfen.

 

Unsere SPD-Wahlkreiskandidatin

für die Landtagswahl am 13.03.2016

externer Link: Karin Küsel-Ferber stellt sich vor

 

Hilgerts Bürgermeister

Uwe Schmidt

 

Mitmachen

 

Wasser ist Menschenrecht

 

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