SPD Hilgert-Kammerforst

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Herzlich Willkommen auf der Internetseite der SPD in Hilgert und Kammerforst!

Wir freuen uns, dass Sie unsere Internetseite besuchen. Sie können sich hier über die Arbeit und die Tätigkeiten der SPD in Hilgert, Kammerforst und ihrer handelnden Personen informieren.

Bitte nutzen Sie die Gelegenheit, mit uns in Kontakt zu treten, wenn Ihnen etwas nicht gefällt oder Sie einen Vorschlag zu machen haben. Bei uns finden Sie immer ein offenes Ohr.

 
 

02.03.2016 in Topartikel Kommunales

Wiederkehrende Beiträge Straßenausbau – sozialverträglich und solidarisch ?!

 

SPD - Fraktion Hilgert informiert:

Wiederkehrende Beiträge Straßenausbau – sozialverträglich und solidarisch ?! 

Der Gemeinderat Hilgert hat beschlossen, zeitgleich mit der Landtagswahl am 13. März die Einwohner über ein alternatives Abrechnungsmodell für den Straßenausbau zu befragen: Die sogenannten wiederkehrenden Beiträge (wkB). In den vergangenen Informationsveranstaltungen der Verwaltung und diversen Veröffentlichungen wurden bereits die Vor- und Nachteile beider Abrechnungsmodelle dargestellt. Im Nachfolgenden will die SPD-Fraktion den solidarischen Grundgedanken der wiederkehrenden Beiträge nochmals näher betrachten:

Die SPD Hilgert sieht in diesem alternativen Abrechnungsmodell der wiederkehrenden Beiträge eine sozial verträgliche und solidarische Kostenverteilung, weil die Kosten einer einzelnen Ausbaumaßnahme verteilt auf viele Anlieger zu wesentlich kleineren Ausbaubeiträgen führen.

 

29.05.2016 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Internationaler Tag des Peacekeepers – Frieden sichern, Kräfte aus Deutschland verstärken

 

Der Internationale Tag der Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen wird seit dem Beschluss der VN-Generalversammlung vom Februar 2003 am 29. Mai weltweit als „International Day of United Nations Peacekeepers“ begangen, in Deutschland seit 2013. Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Honouring Our Heroes“. Damit soll der dem Einsatz der Blauhelme gedacht werden, von denen allein im letzten Jahr 128 im Einsatz starben.

„Der Internationale Tag der Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen bietet Gelegenheit, einerseits die Bedeutung der Vereinten Nationen und ihrer Kräfte für die weltweite Friedenssicherung ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und aber auch andererseits jener Menschen zu gedenken, die durch ihren Einsatz für diese Aufgabe ihr Leben lassen mussten. Seit der Gründung der Vereinten Nationen waren das über 3400.

 

25.05.2016 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Als Präsident wird man nicht unpolitisch

 

Das erste große Interview nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten gab Hendrik Hering der Rheinpfalz. Die Fragen stellte Karin Dauscher:

Herr Hering, in Ihrer Antrittsrede als Parlamentspräsident haben Sie die Glaubwürdigkeit als das größte Kapital von Abgeordneten bezeichnet. Wovon ist diese denn bedroht?

Politik insgesamt hat an Glaubwürdigkeit verloren. Dass wir fünf Parteien und die AfD im Landtag haben, ist eine Folge davon. Es ist unsere Aufgabe, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Politik muss klarer sagen, was sie will und sie muss zwischen Sagen und Tun zu einem höheren Gleichstand kommen.

Viele Debatten im Landtag waren zuletzt öde und fad. Zunehmend wurde über Bundesthemen debattiert, auf die das Land kaum Einfluss hat. Können Sie daran etwas ändern?

Eine Aufgabe sehe ich darin, dass wir uns stärker auf unsere Kompetenzen konzentrieren. Das, was im Landtag diskutiert wird, muss mehr auf die Lebenswirklichkeit der Menschen abgestimmt werden. Das macht es für die Bürger interessanter und erhöht den Stellenwert des Parlaments.

 

20.05.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

"Bundeswehr und Frauen"

 

Das Thema „Bundeswehr und Frauen“ stand auf der Agenda des Treffens von militärischen und zivilen Gleichstellungsbeauftragte der Bundeswehr mit den Bundestagsabgeordneten Heide Henn und Gabi Weber.

Durch einen offenen Austausch von Themen, die die tägliche Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten bestimmen, bekamen die Teilnehmerinnen einen Einblick in die politische Arbeit sowie die Möglichkeiten und Chancen politischer Einflussnahme auf die Gleichstellungsarbeit. Darüber hinaus wurden weitere Themen wie Beurteilungssysteme, Frauenförder- und Gleichstellungspläne, Unterstützungspersonal der Gleichstellungsbeauftragten und Werbung von Frauen für die Bundeswehr erörtert.

Alle Teilnehmerinnen halten den Austausch in dieser Zusammensetzung für sehr wertvoll und lohnend, sodass eine Folgekonferenz für den Herbst 2016 in Berlin geplant wird. Dann soll das Thema „Frauen in der Bundeswehr“ noch intensiver und mit einem erweiterten Kreis der Gleichstellungsbeauftragten der Bundeswehr, Führungskräften und externen Sachverständigen diskutiert werden. 

 

18.05.2016 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Landtag wählt Hendrik Hering zum Präsidenten

 

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag in Mainz heute Hendrik Hering zu seinem Präsidenten gewählt. Anlässlich seiner Wahl hielt Hering zur Amtsübernahme folgende Antrittsrede:

Gleich zu Beginn geht mein Dank an die Alterspräsidentin Frau Willius-Senzer. Sie hat den Auftrag, den ihr unsere Landesverfassung gegeben hat, erfüllt und die konstituierende Sitzung bis zu diesem Augenblick souverän geleitet. Ich darf Ihnen im Namen der hier Versammelten auch für Ihre bemerkenswerte Rede danken. 

Mit der Konstituierung des 17. Rheinland-Pfälzischen Landtags geht auch die Amtszeit meines Vorgängers Joachim Mertes zu Ende. Nur zwei Parlamentarier haben dem Rheinland-Pfälzischen Landtag jemals länger angehört als Sie, sehr geehrter Herr Mertes. Zwölf Jahre lang waren Sie Fraktionsvorsitzender und zehn Jahre Landtagspräsident.  Herr Präsident Mertes, ich möchte Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzlich danken. Sie haben durch ihre Arbeit viele Spuren hinterlassen und sich bleibende Verdienste erworben.

 

Unsere SPD-Wahlkreiskandidatin

für die Landtagswahl am 13.03.2016

externer Link: Karin Küsel-Ferber stellt sich vor

 

Hilgerts Bürgermeister

Uwe Schmidt

 

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Wasser ist Menschenrecht

 

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