SPD Hilgert-Kammerforst

Nachrichten zum Thema Landespolitik

Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Features] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Fraktion] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [Sozialpolitik] [Bildung] [Energie und Umwelt] [Aktionen]

17.09.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hendrik Hering (SPD): Landesstraßenbauprogramm bringt 2014/15 wichtige Investitionen und knapp 9,5 Mio. € in die Region

Erhalt und Ausbau der Straßen werden auch in den beiden kommenden Jahren grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein.

Für insgesamt 357 Straßenbauvorhaben werden im Doppelhaushalt rund 167 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordneten Hendrik Hering mitteilte. Damit sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.

Der Schwerpunkt werde bei der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes gesetzt, so MdL Hendrik Hering. Rund 290 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am bestehenden Straßennetz und Brücken. Auch 20 Radwegeprojekte sind eingeplant.

Mehr

10.09.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering: CDU steht mit abwegiger Kritik allein da

Anlässlich der Kritik der CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Doppelhaushalts 2014/2015 der Landesregierung erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

„Mit ihrer abwegigen Kritik, der in den Eckdaten und großen Linien von der Landesregierung vorgelegte Entwurf des Doppelhaushalts 2014/15 sei kein Sparhaushalt, steht die CDU völlig isoliert da. Fakt ist: das strukturelle Defizit sinkt weiter deutlich, der durch die neue Schuldenregel vorgegebene Pfad für den Abbau des Defizits bis 2020 wird übererfüllt. Es gibt schmerzhafte Einschnitte, aber ebenso ein klares Festhalten an sozialen und ökologischen Zukunftsaufgaben.

Mehr

12.07.2013 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Sommertour 2013: BDH-Klinik in Vallendar im Blickpunkt

Zum Auftakt der Ferien tourt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, durch Rheinland-Pfalz. Auf der diesjährigen Sommertour vom wird der Fraktionsvorsitzende interessante Projekte kennen lernen und durch Firmenbesichtigungen, Besuche in sozialen Einrichtungen und Beratungsstellen sich intensiv mit den Vertreterinnen und Vertretern vor Ort austauschen. Themen wie Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Förderung von mittelständischen Unternehmen und Firmen, die in ihrem jeweiligen Segment Marktführer sind, die so genannten „Hidden Champions“, bilden den Schwerpunkt der diesjährigen Reise.