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17.02.2014 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

FOC-Öffnungszeiten: Kreis-SPD plant Resolution für den Kreistag

In der aktuellen Diskussion um die beantragten Sonntagsöffnungen für das Fashion Outlet Center (FOC) in Montabaur verlangt die Kreis-SPD nun eine Festlegung durch den Kreistag darauf, es bei vier verkaufsoffenen Sonntagen zu belassen,.

„Wir wollen, dass der Kreistag deutlich macht, dass die Interessen von Einzelinvestoren nicht zulasten aller anderen Einzelhändler in der Region gehen,“ begründet die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Dr. Tanja Machalet die Initiative.

„Nach zahlreichen Gesprächen mit Einzelhändlern und Vertretern der Kommunalpolitik aus benachbarten Orten und Verbandsgemeinden wurde mehr als deutlich, dass erweiterte Sonntagsöffnungen für das im Bau befindliche FOC eine nicht verantwortbare Wettbewerbsverzerrung zulasten der Innenstadtlagen darstellen würde und zudem die Gefahr besteht, dass das Thema zum Dauerzündstoff zwischen den kommunalen Gebietskörperschaften wird“, ergänzt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering.

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20.01.2014 in Fraktion

Verbandsgemeinde - Eine gute Bilanz dank guter Kontakte nach Mainz!

Die SPD in der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen zieht eine erste politische Bilanz der vergangenen fünf Jahre.

Seit den Kommunalwahlen im Jahr 2009 konnten mit Hilfe der Landesregierung viele Projekte durchgeführt werden. Ein Teil der Maßnahmen wäre ohne die finanzielle Unterstützung aus Mainz gar nicht erst begonnen worden. Umso mehr freut es die Verbandsgemeinde-SPD, dass sich die guten Kontakte zu den Entscheidungsträger_innen in Mainz im wahrsten Sinne des Wortes "bezahlt" machen.

Vor diesem Hintergrund nahmen der VG-Beigeordnete Hans-Werner Hewer, der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rath und sein Stellvertreter Wolfram Krings die Gelegenheit wahr, sich bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die geleistete Unterstützung zu bedanken.

Folgend ein Auszug der vom Land geförderten Projekte:

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26.08.2013 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Westerwaldsteig ist ein Gewinn für unsere Heimat

Anlässlich des 5-jährigen Jubiläums des Westerwaldsteigs hat die SPD-Kreistagsfraktion eine erste Bilanz gezogen.

Auf der Fuchskaute wurde durch den damaligen Tourismusminister Hendrik Hering vor 5 Jahren der Startschuss für den „Westerwaldsteig“ gegeben. Dieses kleine Jubiläum hat die SPD-Kreistagsfraktion zum Anlass genommen direkt am Westerwaldsteig in Bad Marienberg im Wildparkhotel, eine erste Bilanz zu ziehen, aber auch einen Ausblick zu wagen. Gemeinsam mit Dr. Achim Schloemer, Geschäftsführer der Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH und Christoph Hoopmann von der Westerwald-Touristik, die die Bedeutung des Westerwaldsteigs für das Land, aber vor Allem auch für unsere Heimat hervorhoben, hatte sich die SPD auch Unternehmerinnen aus dem Alltagsgeschäft eingeladen. Für das Wildparkhotel in Bad Marienberg nahm Frau Richarda Krüger und für das Gasthaus Nisterstrand in Heimborn-Ehrlich Frau Petra Marx an der Gesprächsrunde teil.

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29.11.2012 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Millionengrab "Stöffelpark"

SPD lehnt Mithaftung aller Westerwälder Gemeinden ab

Alpenrod. In einer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD -Kreistagsfraktion zum wiederholten Male mit dem finanziellen Desaster am „Stöffelpark“.

Dort wurden vom Zweckverband in den letzten Jahren rd. 7 Millionen Euro verausgabt, von denen allerdings nur 3,4 Millionen durch Zuschüsse und Eigenmittel gedeckt sind. Der Verband besteht aus der Verbandsgemeinde Westerburg, dem Westerwaldkreis und den Ortsgemeinden Enspel, Stockum-Püschen und Nistertal.

2009 wurde der Haushaltsplan des Zweckverbandes von der zuständigen Aufsichtsbehörde nicht mehr genehmigt. Seitdem sind nach Wissen der SPD-Kreistagsfraktion auch keine neuen Pläne mehr aufgestellt worden.

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07.11.2012 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Alternative Wohnformen im Alter diskutiert

Wie möchte ich leben, wenn die Kinder aus dem Haus sind? Kann ich dann die Treppen noch steigen? Wie bekomme ich Hilfe, die auf mich maßgeschneidert ist? Was tue ich, wenn ich mich einsam fühle? Was erwarte ich von der Politik? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der Westerwälder SPD Kreistagsfraktion am 5.11. in Marienrachdorf beschäftigt. Mit dieser Diskussionsrunde setzt die SPD ihre Veranstaltungsreihe zum demografischen Wandel unter dem Titel „Gut leben im Alter“ in Rheinland-Pfalz fort.