Nachrichten zum Thema Kommunales

30.08.2010 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Solidarität mit Beschäftigten von Trelleborg

MITARBEITER SIND VON TRELLEBORG TIEF ENTTÄUSCHT
WesterwaldSPD unterstützt Kampf der Trelleborg-Beschäftigten

Lange hatten sie gehofft und gekämpft: Die rund 160 Mitarbeiter der Trelleborg Automotive GmbH in Höhr-Grenzhausen. Nun ist es unabwendbar. Wie der Betriebsratsvorsitzende Necdet Cirag auf dem Parteitag mitteilt wird der Standort geschlossen, das dort angesiedelte Zentrum für Forschung und Entwicklung nach Breuberg/Hessen verlagert. Für die Mitarbeiter und ihre Familien drohen nun Trennung, das Verlassen der Heimat, im schlimmsten Fall Arbeitslosigkeit. Cirag bedankte sich bei Kurt Beck, Hendrik Hering und der Landesregierung, die die ganze Zeit auf der Seite der Beschäftigten für den Erhalt gearbeitet und gekämpft hatten.

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24.08.2010 in Kommunales

Dorferneuerung Hilgert - Schwerpunktgemeinde 2010 - 2016

Der SPD – Ortsverein Hilgert / Kammerforst freut sich über die gute Nachricht unserer Landesregierung, die Dorferneuerung in Hilgert finanziell zu fördern.
Damit hatte man nicht unbedingt rechnen können, zumal aus unserer Verbandsgemeinde derzeit schon die Gemeinde Hillscheid als Schwerpunktgemeinde in das Förderprogramm eingebunden ist.

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16.08.2010 in Kommunales von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Neue Bushaltestelle für Zehnhausen

Am Montag präsentierten Ortsbürgermeister Heinz-Joachim Benner und der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering die geplante Sanierungsmaßnahme der Hauptstraße in Zehnhausen. Mit dabei waren auch zahlreiche Zehnhäuser Bürger. Baubeginn wird wahrscheinlich im Herbst sein. (Bericht: www.ww-kurier.de)

In Zehnhausen entsteht am Ortseingang ein neuer Busplatz. Außerdem wird die K 36 – die Zehnhäuser Hauptstraße – grundlegend erneuert. Das wurde am Montag bei einem Rundgang mit zahlreichen Zehnhäuser Bürgern durch die Gemeinde durch den rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Hendrik Hering und Ortsbürgermeister Heinz-Joachim Benner bekannt gegeben.

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28.05.2010 in Kommunales

Falsche Bescheide!

Erstattung von "wiederkehrenden Beiträgen Oberflächenentwässerung"

SPD/FDP-Fraktionsgemeinschaft setzt sich im Verbandsgemeinderat mit der Forderung nach Erstattung durch

Rückwirkend bis einschließlich 2006 erhalten Grundstückseigentümer die Beträge zurück, die ihnen von den Verbandsgemeindewerken zu Unrecht für befestigte Flächen berechnet worden sind, soweit diese nicht in das Kanalnetz entwässern und dafür dennoch ein Zuschlag zur gewichteten Grundstücksfläche erhoben worden ist.
Diese Vorgehensweise der Verbandsgemeindewerke ist rechtswidrig, weil sie nicht mit den Festlegungen in der Entgeltsatzung übereinstimmt. Trotzdem waren weder der Werkleiter, noch die Fraktionen im Verbandsgemeinderat (VGR) von CDU, FWG und der Gruppierung, die sich "NF" nennt, zunächt bereit, der Rechtslage Rechnung zu tragen und aus grundsätzlichen Überlegungen heraus von sich aus eine rückwirkende Erstattung vorzunehmen oder zu beschließen.
Nun allerdings setzte sich die SPD/Fraktionsgemeinschaft-Fraktion (VGR) mit ihrer Auffassung durch, dass, wenn den Werken ein Fehler unterlaufen ist, den Zahlungspflichtigen, nur weil sie gegen die falschen Bescheide keinen Widerspruch eingelegt haben, nicht die alleinige Schuld für deren Unanfechtbarkeit (Festsetzungsbescheide) zugewiesen werden kann, zumal in der Begründung der Bescheide hinsichtlich evtl. zu zahlender Zuschläge eine unrichtige Tatsachenbehauptung aufgestellt worden ist.
Wer also in letzter Zeit einen Erhebungsbogen erhalten aber noch nicht zurück gegeben hat, sollte das nachholen, um ggfls. in den Genuss der Rückzahlung zu kommen.
Wem in seinem letzten Festsetzungsbescheid für sein Grundstück ein Zuschlag wegen zusätzlich befestigter oder bebauter Flächen ausgewiesen worden ist aber bisher kein Erhebungsbogen zuging, sollte sich umgehend mit den Verbandsgemeindewerken in Verbindung setzen.
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18.05.2010 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SGK informiert über Initiativen zur Dorfentwicklung

Mit drei erfolgreichen Beispielen aus dem Westerwald ging der Kreisverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) der Frage nach: „Wie machen wir unsere Gemeinden attraktiv?“.

Harald Schweitzer, MdL und Landesgeschäftsführer der SGK, wies eingangs auf die schwierige Finanzsituation vieler Kommunen hin. Auch deshalb stelle die Landesregierung verstärkt Mittel für Initiativen zur Dorfentwicklung zur Verfügung.

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