Nachrichten zum Thema Landespolitik

12.08.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Sommertour: Hendrik Hering unterwegs in Rheinland-Pfalz

Zwei Wochen lang reiste der SPD-Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering durchs Land. Wie schon zu seiner Zeit als Wirtschaftsminister nutze er die Sommerzeit um wetvolle Informationen für die politische Arbeit direkt vor Ort einzuholen.

Gemeinsam mit SPD-Abgeordneten besuchte er unterschiedliche Unternehmen, Projekte und Initiativen. Hendrik Hering: „Der Zeitplan ist mit mehr als 40 Terminen straff, aber so habe ich die Möglichkeit, in viele Orte zu kommen und vielen Menschen zu begegnen.“

Der Sommer in diesem Jahr hat mit Sicherheit kein AAA Rating verdient, die Sommertour des Fraktionsvorsitzenden schon. Klicken Sie sich durch das Flickr-Fotoalbum für Impressionen der Tour durchs Land.

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10.08.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Sommerreise: Niveau der Unterrichtsversorgung ist gesichert

Der "AK-Kurier" berichtet:

Im Rahmen seiner Sommertour hat jetzt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium in Betzdorf/Kirchen besucht. Hering sicherte zu, die Unterrichtsversorgung an der Schule sei auf dem Niveau der letzten Jahre gesichert.

"Die Unterrichtsversorgung am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Betzdorf/Kirchen wird auch im kommenden Schuljahr 2011/2012 auf dem Niveau der vergangenen Jahre liegen." Das war das positive Fazit eines Ortstermins mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, im Rahmen seiner Sommertour durch Rheinland-Pfalz. Zu dem Termin hatte der Landtagsabgeordnete Thorsten Wehner eingeladen.

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09.08.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Schulstarteraktion: Kleine Klassen – Große Chancen

Kleine Klassen – Große Chancen: Unter diesem Motto begrüßten SPD-Politiker heute an über 30 Schulen in Rheinland-Pfalz die rund 33.500 Erstklässlerinnen und Erstklässler mit frischem Obst für die Kinder und Infomaterialen für die Eltern.

„Bildung ist ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik und wird es auch in Zukunft bleiben“, so Alexander Schweitzer, SPD-Generalsekretär, der gemeinsam mit Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, die Schulstarteraktion in diesem Jahr initiiert hatte. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Mainzer SPD, Michael Ebling, und der Mainzer Landtagsabgeordneten Ulla Brede-Hoffmann, begrüßten der SPD-Generalsekretär und der Fraktionsvorsitzende die Erstklässlerinnen und Erstklässler der Eisgrubschule in Mainz.

In den ersten Klassen der rheinland-pfälzischen Grundschulen gilt zu diesem Schuljahr erstmals die neue Höchstschülerzahl von 24 statt bisher 28 Kindern. „Damit hat Rheinland-Pfalz zusammen mit Hamburg die kleinsten Grundschulklassen in Deutschland“, freuten sich Schweitzer und Hering.

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04.07.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Steuersenkungen sind ein falsches Signal

In der aktuell geführten Steuerdebatte verwies der SPD-Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering heute darauf, dass die aktuelle Steuereinnahmesituation nur eine Momentaufnahme sei. „Es besteht nach wie vor großer Bedarf für die Senkung der jährlichen Neuverschuldung auf allen Ebenen. Da können wir uns die altbackene Diskussion über Steuersenkungen und Flat Tax nicht leisten. Solche Überlegungen sind sozialpolitisch falsch und ungerecht. Und sie ignorieren die Zukunftsherausforderungen für unser Land, die wir nur mit einem handlungsfähigen Staat bewältigen können“, so Hering.

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20.06.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Zum Kommunalbericht 2011 des Landesrechungshofes

„Der Kommunalbericht 2011 des Landesrechungshofes macht erneut deutlich, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz mit einer prekären Haushaltslage umgehen müssen. Das Land hat hier in den letzten Jahren stabilisierend eingegriffen – mit dem Stabilisierungsfonds, der Erhöhung des Anteils der Schlüsselzuweisungen, der Erhöhung des Soziallastenansatzes und der Zinsgarantie. Vor allem der auf den Weg gebrachte Entschuldungsfonds wird eine Verbesserung der kommunalen Finanzsituation bringen und die Kassenkredite der Kommunen rund 3,8 Mrd. Euro bis 2026 abbauen.

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