Nachrichten zum Thema Landespolitik

15.06.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Energiekonsens für Rheinland-Pfalz – sozial gerecht und ökonomisch erfolgreich

Eckpunkte der Rede des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, anlässlich der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten

Damit die Energiewende gelingt, zählen Glaubwürdigkeit und Orientierung, die die Politik in elementaren Fragen wie der Energieversorgung der Zukunft vorgeben muss.
Nach dem Herbst der Fehl-Entscheidungen ist die Bundesregierung zu einem Frühjahr der Korrekturen gezwungen. Das von Schwarz-Gelb beschlossene „Energiepaket“ ist nicht die Einleitung der Energiewende, sondern das Eingeständnis schwarz-gelber Irrwege.

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10.06.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Bundesregierung nicht an der Seite der Kommunen

Berichten zufolge ist die vom Bund geplante Gemeindefinanzreform gescheitert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Hendrik Hering:

„Jahrelang hat die schwarz-gelbe Koalition gegen die gut begründeten Einwände seitens der kommunalen Spitzenverbände und auch der SPD die Abschaffung der Gewerbesteuer anstelle ihrer Reform im Sinne einer größeren Unabhängigkeit von konjunkturellen Schwankungen verfolgt.

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02.06.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

EHEC: Frau Klöckner wie immer: große Sprüche und nichts dahinter

Die Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner, fordert eine gemeinsame EHEC-Sondersitzung der zuständigen Fachausschüsse (Landwirtschaft und Ernährung, Gesundheit, Verbraucherschutz) des rheinland-pfälzischen Landtags. Die Fraktion der CDU hat einen Dringlichkeitsantrag auf den Weg gebracht. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, kritisiert die Vorgehensweise der CDU:

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02.06.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Brauereien sind wertvoller Bestandteil rheinland-pfälzischer Kultur

Dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, wurde beim heutigen 20. Mendiger Gambrinusfest der Titel „15. Ehrenbrauer der Stadt Mendig“ verliehen.

„Diesen Titel zu tragen, ist eine große Ehre - Nicht zuletzt wegen dieses wunderbar organisierten, traditionsreichen Festes“, freut sich der Fraktionsvorsitzende.

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30.05.2011 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Atomausstieg so schnell wie möglich – kein Freibrief bis 2022

„Wir begrüßen es, dass die Bundesregierung in der Atompolitik dazugelernt und ein Konzept für einen schnelleren Atomausstieg vorgelegt hat“, so SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und Jens Guth, Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft, Klimaschutz und Energie der SPD-Landtagsfraktion.

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